Ungeklärte Identität – ein ungeklärtes Phänomen

Menschen, die flüchten müssen, führen bei der Einreise nach Deutschland häufig keine identitätsklärenden Dokumente mit sich. Durch das Migrationspaket wurde die Identitätsklärung jedoch zu einer Pflicht und damit zu einem der wichtigsten Themen in der Beratung von geflüchteten Menschen. Dabei sind die Mitwirkungspflichten an der Passbeschaffung sehr ambivalent und machen die Ausländerbehörden zu sog. „gate keepern“ – sie können den Pass nutzen, um eine Aufenthaltserlaubnis zu erteilen, aber auch, um eine Abschiebung vollziehen zu können. Da die Identitätsklärung in vielen Fällen ein längerer Prozess ist, bleiben die Geflüchteten in einem nervenaufreibenden intransparenten Zustand, oft begleitet durch das Abrutschen in die sog. „Duldung light“, ein prekärer Aufenthalt, der u.U. mit Arbeitsverbot, Residenzpflicht und Sozialleistungskürzungen verbunden ist.

Die GGUA hat sich daher entschlossen, sich mit einem Projekt an den Innovationsfond des MAGS zu wenden. Von über 30 Projekten wurden 18 ausgewählt, darunter das GGUA-Projekt“ GK.zip- Zentrale Informationsstelle für Identitätsklärung und Pässe“ als einziges NRW-weites Projekt. GK.zip richtet sich mit einer Online-Plattform an die 106 Teilhabemanager*innen in NRW. Der Startschuss für das Projekt war der 1.1.2021, seit September ist die Webseite online und hat in kürzester Zeit bereits 85 der 106 THM als User*innen registriert. Die Webseite stellt neben rechtlichen Hintergründen zu z.B. Mitwirkungspflichten länderspezifische Informationen zu Beschaffungen von Pässen oder anderen identitätsklärenden Dokumenten zusammen – mittlerweile sind Informationen zu an die 30 Ländern abrufbar. Darüber hinaus wenden sich die für das Projekt zuständigen Kolleg*innen auch mit Vorträgen an Berater*innen. Denn ungeklärte Identität ist auch ein ungeklärtes Phänomen und keineswegs monokausal zu erklären. In vielen Ländern werden Kinder gar nicht erst registriert, Schlepper und auch Sicherheitsbehörden in den Transitländern nehmen Pässe ab, die Auslandsvertretungen kooperieren nicht, es fehlen notwendige Dokumente wie Geburtsurkunden für den Passantrag und es gibt Menschen, die einfach nie eine Staatsangehörigkeit hatten.

Das Projekt ist nun in der Verlängerung und richtet sich seit dem 1. Juli 2022 an die Beratenden im Casemanagement und der Sozialen Beratung.

Weitere Informationen finden Sie auf der Startseite von GK.zip