Heute sind gleich zwei neue Websites online gegangen, die den Umgang mit GEAS deutlich erleichtern und die neuen Rechtsnormen v.a. auf dem Handy gut lesbar machen (keine pdf-Datreien mehr!):
Equal Rights Beyond Borders
und
Informationsverbund Asyl / Thorben Knoblauch
Es handelt sich dabei um zwei unterschiedliche Projekte, die einen ähnlichen Ansatz verfolgen.
Was ihr auf der Site von Equal Rights Beyond Borders findet:
– alle Rechtsakte der GEAS-Reform, die Rückkehrverordnung und den Schengener Grenzkodex,
– zu jeder Vorschrift die Erwägungsgründe, Definitionen und Querverweise,
– daneben die passende Norm aus AsylG, AufenthG oder AsylbLG und die einschlägigen Grund- und Menschenrechte (GRC, EMRK, GFK, GG),
– die BAMF-Dienstanweisungen und EUAA-Leitfäden bei der Vorschrift, zu der sie gehören,
– eine Volltextsuche bis in die Erwägungsgründe.
Weitere Funktionen sind geplant. Einiges davon werden wir gegebenenfalls in Kooperation mit anderen Organisationen online bringen. Wir sind gestern darauf aufmerksam geworden, dass andere etwas ähnliches planen – da werden wir uns natürlich abstimmen. Dazu soll eine Art geschützter Bereich mit Musterschriftsätzen entstehen.
Gerade in der Anfangszeit sind wir auf Rückmeldungen aus der Praxis angewiesen. Wenn euch ein Fehler auffällt oder ein Verweis fehlt, nutzt gern die Funktionen „Fehler melden“ und „Vorschlagen“ direkt an der Vorschrift.
Die zentralen Funktionen auf der Website vom Informationsverbund Asyl:
– Verlinkte Verweise mit Vorschau: Alle Verweise zwischen den im Tool vorhandenen Rechtsquellen sind verlinkt. Ein Klick auf einen Verweis innerhalb eines Rechtsakts zeigt eine farblich markierte Vorschau der verlinkten Stelle und erlaubt einen direkten Sprung dorthin.
– Kachelansicht: Mit der Kachelansicht lassen sich mehrere Fundstellen parallel anzeigen, auch direkt per Klick aus einem Verweis heraus. So können etwa Zuständigkeitsregeln der AMMVO neben den Verfahrensvorschriften der AsylVfVO und des AsylG gelegt werden.
– Rechtsprechung mit einem Klick: Zu jeder Fundstelle lassen sich die einschlägigen Entscheidungen aus der Rechtsprechungsdatenbank von asyl.net aufrufen, mit Leitsätzen, Gericht, Datum und Aktenzeichen. Der Datenbankeintrag und das PDF der Entscheidung sind nur einen Klick entfernt.
– Suche nach Fundstellen: Eine intuitive Suche erlaubt eine schnelle Navigation durch die Rechtstexte. Ausdrücke wie „5 AsylG“ oder „AsylVfVO 14 II“ werden direkt erkannt. Eine Autovervollständigen-Funktion erleichtert die Suche.
– Suche im Wortlaut: Begriffe lassen sich sowohl in einzelnen aber auch parallel in mehreren Rechtstexten suchen. Die Treffer stehen nach Rechtsquelle geordnet, jeweils mit ihrem Umfeld. Ausgewählte Treffer lassen sich gemeinsam in der Kachelansicht öffnen.
– Lesezeichen, Markierungen und Notizen: Mit einem kostenlosen Konto können Lesezeichen und Notizen angelegt werden. Mehrere Fundstellen lassen sich in Sammlungen zusammenfassen, die mit einem Klick parallel geöffnet werden können. Alle wichtigen Normen zu einem Stichwort oder Sachverhalt sind somit nur einen Klick entfernt.
– Zählung und Zitieren: Unterabsätze, Sätze und Spiegelstriche sind nummeriert und erlauben somit eine deutlich bessere Lesbarkeit der Texte. Jede einzelne Textstelle lässt sich mit einem Klick samt vollständiger Fundstellenangabe kopieren.
– Verweisanalyse: Die Analysefunktion zeigt alle Verweise, die von einer Norm ausgehen oder auf sie zulaufen, und gibt so einen schnellen Überblick über ihre systematische Stellung. So kann beispielsweise auf einen Blick gesehen werden, welche nationalen Normen auf eine europäische Norm Bezug nehmen.

