Im Rahmen des Asylpolitischen Forums 2023 haben die Teilnehmenden eine Resolution unter dem Motto „Flüchtlingsschutz statt Abschottung – Integriertes Bleibemanagement statt Abschiebung“ verabschiedet. Dazu heißt es in der Präambel: „Das Grundrecht auf Asyl und der Flüchtlingsschutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention sind als Menschenrechte Wertegrundlagen unserer freiheitlichen und demokratischen Gesellschaften in Deutschland und der Europäischen Union (EU) und damit nicht verhandelbar. Wer am Recht auf Asyl rüttelt, höhlt das Fundament unseres Rechtsstaats aus, missachtet eine der wichtigsten Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg und spielt demokratiefeindlichen Kräften in die Hände. Die Menschenrechte müssen in der ganzen EU und an ihren Außengrenzen Maßstab allen staatlichen Handelns sein. Wir nehmen mit großer Besorgnis eine zunehmend rassistische und entmenschlichende Tendenz im gesellschaftlichen und politischen Diskurs zum Thema Flucht und Migration wahr.“

Hier finden Sie die Resolution in voller Länge und hier die begleitende Pressemitteilung.