Handicap International e. V. – Crossroads hat ein neues Rechtsgutachten veröffentlicht, das untersucht, wie Asylverfahren und Schutzentscheidungen im Einklang mit der UN-BRK ausgestaltet und getroffen werden müssen. Denn die Bedarfe und Rechte geflüchteter Menschen mit Behinderungen werden im Asylverfahren noch häufig nicht ausreichend berücksichtigt.
Das Gutachten zeigt, welche Anforderungen sich aus der UN-Behindertenrechtskonvention für Asylverfahren und Schutzentscheidungen ergeben, von barrierefreien Verfahren bis zur behinderungssensiblen Prüfung von Verfolgung und Rückkehrgefahren. Die Veröffentlichung enthält rechtliche Argumentationsansätze, einschlägige Rechtsprechung sowie behinderungsspezifische Herkunftslandinformationen von HI zu Afghanistan, Irak und Syrien. Sie richtet sich insbesondere an Beratungsstellen, Anwaltschaft, Gerichte und Behörden.
Das Rechtsgutachten wird am 17. September von 15 bis 17 Uhr online vorgestellt. Für Impulsreaktionen konnten wir Rebecca Hoerschelmann, Richterin am Verwaltungsgericht Berlin, 34. Kammer, und Dr.iur. Stephanie Motz, RISE Attorneys at Law, Zürich, gewinnen. Weitere Informationen und Anmeldung hier.

