Abschiebungsreporting NRW

Mitte August 2021 startete in Nordrhein-Westfalen das Projekt „Abschiebungsreporting“. Es will inhumane Aspekte der Abschiebungspraxis an Einzelfällen öffentlich machen, parteiisch in ausführlichen Berichten über die Abschiebungspraxis informieren und besondere Härten bei Abschiebungen in den Blick nehmen. Dazu sollen die bestehenden Abschiebungspraktiken in NRW zukünftig näher dokumentiert werden, auch anhand exemplarischer Einzelfälle.

Es werden insbesondere solche Abschiebungen in den Blick genommen, deren Vollzug aus humanitären Gründen unverhältnismäßig war, bei denen der Vollzug der Abschiebung unverhältnismäßig war (z.B. Fesselung von Kindern, Nachtabschiebungen, Polizeigewalt, Zwangsmedikation) und die gegen geltendes Recht verstoßen haben.

Das Projekt wird drastische Abschiebungen nach einer genauen Prüfung öffentlich machen, in Zusammenarbeit mit den Betroffenen bzw. den übermittelnden Stellen. Das Projekt wird zukünftig regelmäßig Berichte vorlegen, in denen u.a. ausgewählte Einzelfälle (in der Regel anonymisiert) aus der Abschiebungspraxis in NRW dokumentiert werden.

Das Projekt wurde in einem Netzwerk verschiedener Akteur:innen entwickelt. Es wird durch einen Beirat, ein Fachbegleitungsnetzwerk und eine Konzept-AG inhaltlich unterstützt. Die daran Beteiligten sind jeweils ehrenamtlich tätig. Träger des Projektes ist das Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V. mit Sitz in Köln. Das Projekt ist NRW-weit tätig.

Wir sind auf Ihre und Eure Einzelfälle und Praxisberichte angewiesen. Ab sofort können besondere Einzelfälle an den Projektreferenten herangetragen werden, damit diese geprüft, nachrecherchiert und ggf. öffentlich dokumentiert werden. Gemeinsam mit den Meldenden werden die relevanten Unterlagen zu einer Abschiebung geprüft und in Zusammenarbeit mit unterstützenden Stellen entschieden, welches weitere Vorgehen möglich ist und ob eine Dokumentation im Rahmen des Projekts erfolgen soll/kann. Alle Schritte erfolgen parteiisch im Sinne der von Abschiebungen betroffenen Menschen.

Kontakt (Mo.–Do.):
Sebastian Rose
Abschiebungsreporting NRW, Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V.
Aquinostr. 7-11, 50670 Köln
Tel. 0221/97269-32
E-Mail: rose(at)abschiebungsreporting.de
https://www.grundrechtekomitee.de/details/projekt-abschiebungsreporting-nrw-1

Kontakt

GGUA Flüchtlingshilfe
Hafenstraße 3–5 (2. Etage)
48153 Münster

Email: info(at)ggua.de
Telefon: 0251 / 14486-0
Fax:       0251 / 14486-10

Unsere Öffnungszeiten:
Montag bis Freitag
9–12:30 Uhr
Montag und Donnerstag
14–18 Uhr