Die Möglichkeiten eines unbefristeten Aufenthalts im Aufenthaltsgesetz

Für Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit stellt sich spätestens nach einigen Jahren in Deutschland die Frage nach den Möglichkeiten eines unbefristeten, sicher(er)en Aufenthaltsrechts. Dies gilt sowohl für Drittstaatsangehörige, die in Deutschland ihr Studium abgeschlossen haben oder als Fachkräfte hier leben, als auch für Menschen, die einen Aufenthalt aus familiären oder aus humanitären Gründen haben. Nur ein unbefristetes Aufenthaltsrecht gibt eine recht hohe rechtliche Sicherheit, die auch dann nicht mehr gefährdet ist, wenn zum Beispiel der Arbeitsplatz verloren geht oder man sich trennt. Für Drittstaatsangehörige sieht das Aufenthaltsgesetz zwei unbefristete Aufenthaltstitel vor: die Niederlassungserlaubnis und die Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU. Aber – wen würde es überraschen – so einfach ist die Sache nicht: Es gibt nämlich nicht die eine Niederlassungserlaubnis, sondern 18 verschiedene. Welches die richtige ist, hängt unter anderem davon ab, zu welchem Zweck und mit welchem Aufenthaltstitel man sich zuvor schon in Deutschland aufgehalten hat.

Die neue Arbeitshilfe „Tabellarische Übersicht: Die Möglichkeiten eines unbefristeten Aufenthalts im Aufenthaltsgesetz (Niederlassungserlaubnis und Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU)“ des IQ Netzwerks Niedersachsen soll dazu einen Überblick geben. In einer Einführung werden dabei grundsätzliche Regelungen zu den unbefristeten Aufenthaltsrechten dargestellt und in einer tabellarischen Übersicht anschließend die einzelnen Regelungen mit ihren Voraussetzungen und Ausnahmemöglichkeiten dargestellt. Wie es tabellarische Übersichten so an sich haben, kann dabei nicht jedes Detail berücksichtigt werden, und die Darstellung ist naturgemäß verkürzt. Außerdem sind manche Fragen durchaus umstritten; es kann unterschiedliche Rechtsauffassungen geben.

Ein paar Fakten zum Anteasern:
– In manchen (ganz seltenen) Fällen kann eine Niederlassungserlaubnis ohne Wartefrist schon mit der Einreise erteilt werden, in anderen (häufigeren) Fällen bereits nach 21 Monaten oder zwei Jahren Aufenthalt in Deutschland. Es gibt auch Niederlassungserlaubnisse nach drei oder vier Jahren Voraufenthalt. Im Normalfall werden fünf Jahre vorausgesetzt.
– Man kann gleichzeitig zwei unbefristete Aufenthaltstitel besitzen: Die Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU und die Niederlassungserlaubnis müssen nämlich unter Umständen parallel ausgestellt werden.
– Es gibt in einigen Fällen Ausnahmen von der Voraussetzung eines gesicherten Lebensunterhalts oder von Rentenbeitragszahlungen – insbesondere für junge Menschen in Ausbildung oder im Falle von Krankheit oder Behinderung.
– Für eine angestrebte Einbürgerung ist es nicht immer erforderlich, zunächst einen unbefristeten Aufenthaltsstatus zu erlangen: Auch aus vielen befristeten Aufenthaltserlaubnissen heraus ist ohne Umweg eine Einbürgerung möglich.
– Für EU-Bürger*innen und ihre Familienangehörigen gelten die hier dargestellten Regelungen nicht: Für sie gilt das Freizügigkeitsgesetz und nicht das Aufenthaltsgesetz. Dort ist das Erwerben eines Daueraufenthaltsrechts anders, in der Regel einfacher, geregelt. Dazu wird es in Kürze eine eigene Arbeitshilfe geben.

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